Allgemeine Geschäftsbedingungen

CBD-Ament
Ulrichstraße 89

4442 Sankt Ulrich bei Steyr
Österreich
www.cbd-ament.com
info@cbb-ament.com

§ 1 Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) des Vertragspartners
gelten für die Bestellung von Waren aus dem in unserem Webshop
angebotenen Warensortiment, insbesondere auch für die Bestellung von
Produkten. Für die Bestellung von Produkten, Services oder von digitalen
Inhalten, die per Download bezogen werden können, gelten diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht, dafür gelten andere Allgemeine
Geschäftsbedingungen. Die Abgabe von Produkten erfolgt nur in
haushaltsüblichen Mengen. Alle CBD-Ament Produkte werden nicht an
Minderjährige unter 18 Jahren verkauft. Käufer ist alleiniger Importeur
in ein Land außerhalb Österreich.

CBD-Ament ist nicht berechtigt, über Gesundheitsclaims Auskunft zu geben.
Nach der AT-Heilmittelverordnung sind jegliche Heilversprechungen untersagt.
Wir Verkaufen CBD-Rohstoffe. CBD Produkte sind nicht für Heilung, Prävention, Diagnose oder Krankheiten gedacht. CBD kann Pharmakologische Eigenschaften aufweisen.

§ 2 Vertragsschluss 

(1) Durch Klicken auf den Button „Bestellen & Bezahlen“ akzeptieren Sie unser AGB und bestätigen das Sie 18 Jahre alt sind.

(1a) Durch Klicken auf den Button „Bestellen & Bezahlen“ geben
Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen
Waren ab und akzeptieren die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.  Unsere
daraufhin versendeten automatischen Bestelleingangsbestätigungen
dokumentieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist, stellen
aber noch keine Annahme Ihres Angebots dar. Ein Vertrag kommt erst durch
unsere ausdrückliche Annahmeerklärung, die wir mit einer gesonderten
E-Mail versenden, oder durch Versendung der Ware zustande. 

(2) Sie sind verpflichtet, die im Bestellformular vorgesehenen
Felder (bzw. Angaben) vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen (zu
machen). 

§ 3Erfüllungsort 

Erfüllungsort
ist Sitz des Vertragspartners. 

§ 4Warenverfügbarkeit 

Ist zum Zeitpunkt der Bestellung die von Ihnen bestellte Ware
kurzfristig nicht verfügbar, teilen wir Ihnen dies mit. Ist die Ware
dauerhaft nicht lieferbar, kommt kein Vertrag zustande; hierüber werden
wir Sie informieren. 

§ 5 Lieferung und Gefahrenübergang 

(1) Sie können zwischen der Lieferung an eine von Ihnen genannte
Adresse oder der Lieferung an einen von Ihnen ausgewählten CBD-Ament Shop
innerhalb Österreich wählen. 

(2) Wählen Sie als Lieferoption die Abholung in einem CBD-Ament
Shop, werden Sie per E-Mail benachrichtigt, sobald die Ware zur Abholung
bereit steht. Zur Abholung müssen Sie die Rechnung, die
Bestelleingangsbestätigung oder die Abholbenachrichtigung sowie einen
gültigen amtlichen Lichtbildausweis (z.B. Führerschein, Personalausweis,
Reisepass) vorlegen. Darüber hinaus haben Sie die Übernahme der Ware
durch Unterschreiben einer Übernahmebestätigung zu bestätigen. Wenn Sie
die Ware nicht persönlich abholen, benötigt der Abholer einen amtlichen
Lichtbildausweis, eine Vollmacht mit Ihrer Unterschrift sowie eine Kopie
Ihres amtlichen Lichtbildausweises. Erfolgt die Abholung nicht
innerhalb von 14 Tagen ab Versenden der Abholbenachrichtigung, treten
wir nach Setzung einer weiteren Nachfrist vom Kaufvertrag zurück und der
Anspruch auf Übergabe der bestellten Ware erlischt. In diesem Fall
erhalten Sie eine Gutschrift über den bereits bezahlten Kaufpreis (bzw.
dessen Retournierung) und die Rückzahlung erfolgt in der Form der
ursprünglichen Bezahlung (d.h. Gutschrift auf Kreditkarte oder
Geschenkkarte, Rückbuchung auf Konto). Wir behalten uns vor, von Ihnen
den Schaden ersetzt zu verlangen, den wir dadurch erleiden, dass Sie die
bestellte Ware nicht abgeholt haben. 

(3) Wählen Sie als Lieferart den Versand an eine von Ihnen
genannte Lieferadresse, sind die Versandkosten, die im Webshop bei der
Ware und beim Bezahlen der Ware angezeigt werden, von Ihnen zu tragen. 

(4) Sind Sie Unternehmer, dann erfolgt die Lieferung der Ware auf Ihre Gefahr. 

§ 6 Zahlung 

(1) Alle Preise auf dieser Website sind in [Euro, USD, GBP, CHF] und
verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen
Umsatzsteuer. Verpackungs- und Versandkosten werden, sofern solche
anfallen, gesondert berechnet und ausgewiesen. 

(2) Ihnen stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses
angezeigten Zahlarten zur Verfügung, z.B. Zahlung per Kreditkarte, Apple
Pay, Bitcoin, Banküberweisung, Zahlung im Geschäft oder Geschenkkarte.
Wir behalten uns vor, im Einzelfall die Auswahl der Zahlarten
einzuschränken. 

(3) Die eingegebenen Daten werden nicht bei uns gespeichert, jedoch ggf. beim
jeweiligen Zahlungsanbieter. 

(4) Eine Kombination von Geschenkkarte und anderen Zahlarten
(wie z.B. Kreditkarten, Bitcoin, Sofortüberweisung) sowie die Zahlung
mit mehreren Geschenkkarten ist möglich. 

(5) Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, unter Vorbehalt der
Geltendmachung eines höheren (konkret zu beweisenden) Verzugsschadens
Zinsen in der Höhe von 12% p. a. in Rechnung zu stellen. Darüber hinaus
verpflichtet sich der Kunde Mahn-, Eintreibungs- und Ausforschungskosten
Dritter (insbesondere von Rechtsanwälten) zu ersetzen, soweit diese
Kosten zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung dienlich waren. Wir
weisen darauf hin, dass sich die Kosten im Fall des Einschreitens eines
Rechtsanwaltes nach der jeweils durch das Rechtsanwaltstarifgesetz
(RATG) normierten Höhe zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, jene von
Inkassobüros bis zu der jeweils durch das Bundesministerium für
Wirtschaft im Verordnungswege für Inkassobüros normierten Höhe richten. 

(6) Eine allfällige Rückerstattung von Ihnen geleisteter
Zahlungen erfolgt auf jenes Zahlungsmittel, welches Sie bei Ihrer
Bestellung verwendet haben. 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vvollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware in unserem
Eigentum. 

(2) Sie werden uns über Zugriffe dritter Personen auf die unter
Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware unverzüglich informieren und uns die
den Zugriff rechtfertigenden Unterlagen und eine Kopie des
Pfändungsprotokolls übersenden. 

§ 8 Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) Widerrufsrecht 

(1) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von
Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt
vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren (bzw. bei Bestellung
mehrerer Waren, die getrennt geliefert wurden: die letzte Ware) in
Besitz genommen haben bzw. hat. (2) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben,
müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der
Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. 

(3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die
Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist per Post an die Anschrift Ihres Vertragspartners senden.
Alternativ dazu können Sie Ihre Widerrufserklärung auch per E-Mail an
info@cbd-ament.com richten. 

Folgen des Widerrufs 

(1) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle
Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der
Versandkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich
und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem
die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen
ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das
Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

(2) Im Falle von Kaufverträgen, in denen wir Ihnen nicht
ausdrücklich angeboten haben, im Fall des Widerrufs die Waren selbst
abzuholen, können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren
wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist. 

(3) Sie haben die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. 

(4) Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur
aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der
Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang zurückzuführen ist. 

(5) Haben Sie verlangt, dass wir mit der Erfüllung eines
Vertrages über eine Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist
beginnen, so haben Sie uns im Falle eines Rücktritts einen Betrag zu
zahlen, der im Vergleich zum vertraglich vereinbarten Gesamtpreis
verhältnismäßig den von uns bis zum Rücktritt erbrachten Leistungen
entspricht. 

Durchführung der Rücksendung 

(1) Die Ware ist vollständig, inklusive sämtlichem Zubehör und originalverpackt
zurückzusenden. 

Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt oder
beschädigt sind, wird von CBD-Ament ein angemessenes Entgelt für die
Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör
fehlt.

(2) Haben Sie sich für die Abholung der Ware in einem CBD-Ament
Shop entschieden, ist die Ware an einen CBD-Ament Shop Ihrer Wahl zu
retournieren. 

(3) Haben Sie sich für die Lieferung der Ware an eine von Ihnen
genannte Adresse entschieden, ist die Ware an folgende Retourenadresse
zurückzusenden: 

Retourenadresse: 
CBD-Ament
Ulrichstraße 89
4442 Sankt Ulrich bei Steyr
Austria

(4) Die jeweils für Ihre Rücksendung in Betracht kommende
Retourenadresse finden Sie auf Ihrem Retourenschein, der der Ware
beigelegt ist bzw. auf www.cbd-ament.com zum Download zur Verfügung
steht. 

(5) Zusätzlich zu den obigen Bestimmungen haben Sie die
Möglichkeit, den Rücktritt persönlich in jedem CBD-Ament Shop in Österreich
innerhalb der Rücktrittsfrist zu erklären und durch Rückgabe der Ware
gegen Rückerstattung des Kaufpreises abzuwickeln. Hierfür gelten die
Bedingungen für den Rücktritt dieser AGB. 

(6) Für Audio- oder Videoaufzeichnungen wie CD, DVD, Blu-ray
etc. sowie für Computersoftware und Waren, die versiegelt geliefert
werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen
nicht zur Rückgabe geeignet sind (Hygieneartikel), besteht ein
Rücktrittsrecht nur dann, wenn diese Waren nicht entsiegelt wurden. 

§ 9 Gewährleistung 

(1) Wenn Sie Gewährleistungsansprüche geltend machen wollen, können
Sie die betroffene Ware an folgende Adresse senden: CBD-Ament,
Ulrichstraße 89, 4442 Sankt Ulrich bei Steyr, Austria.

(2) Bitte beachten Sie, dass mit der Entgegennahme kein
Anerkenntnis von Gewährleistungsansprüchen verbunden ist, sondern dies
einer gesonderten Überprüfung bedarf. Von deren Ergebnis werden Sie
innerhalb einer angemessenen Frist von uns informiert. 

(3) Konsumenten gegenüber geltend die gesetzlichen
Gewährleistungsbestimmungen, die bei beweglichen Sachen eine
Gewährleistungsfrist von 2 Jahren vorsehen. Gegenüber Unternehmern
leisten wir 12 Monate ab Lieferung der Ware Gewähr. 

(4) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche für
gebraucht erworbene Produkte beträgt 12 Monate ab Ablieferung der Ware. 

(5) Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen. 

§ 10 Haftung 

(1) Wir haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, ausgenommen
bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person.
Eine Haftung für Vermögensschäden durch leichte Fahrlässigkeit ist
ausgeschlossen. 

(2) Bei der Überprüfung, Reparatur oder Wartung von Geräten,
auf welchen Daten oder Programme gespeichert sind (z.B. PCs, Handys,
Notebooks usw.), besteht die Möglichkeit des Verlustes oder der
Beschädigung von im Gerät gespeicherten Daten oder Programmen. Wir
empfehlen daher unbedingt vor der Übergabe solcher Geräte zur
Überprüfung, Reparatur oder Wartung, sämtliche Daten und Programme auf
einem anderen Datenträger abzuspeichern (Datensicherung). Wird eine
solche Datensicherung von Ihnen nicht oder nicht erfolgreich
durchgeführt, ist jede Haftung für Schäden an bzw. Verlust von Daten und
Programmen ausgeschlossen. Nach der abgeschlossenen Reparatur/Wartung
obliegt es Ihnen, gesicherte Daten wieder auf das Gerät aufzuladen. 

(3) Wir übernehmen keine Haftung für die Gesetzeslage von CBD
in Ihren Heimatland. Wenn Sie im CBD-Ament Shop einen Einkauf tätigen sind
Sie selbst verantwortlich für die Gesetzeslage der bestellten Produkte
in Ihr Heimatland. Wir versuchen so schnell wie möglich zu agieren aber
Gesetzte können variieren. Bitte informieren Sie sich bevor Sie im
CBD-Ament Shop bestellen.

§ 11 Datenschutz 
Hinweise zum
Datenschutz finden Sie auf http://www.cbd-ament.com/pages/datenschutzbestimmungen

§ 12 Gefahrtragung bei Lieferung an Verbraucher im Sinne des KSchG

Beim Versand der Ware geht die Gefahr für den Verlust oder die
Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an
den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer
verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Verbraucher selbst
den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine unsererseits
vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits
mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.

§ 13 Schlussbestimmungen 

(1) Auf unsere Geschäftsbeziehung findet ausschließlich das Recht der
Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der
Verweisnormen (IPRG, EVÜ) Anwendung. 

(2) Auf das Rechtsverhältnis zwischen Ihnen und uns kommt
ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechtes zur Anwendung. Soweit Sie über keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Österreich verfügen, wird die ausschließliche
Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes an unserem Sitz
vereinbart, wobei diese Gerichtsstandsregelung nicht für Verbraucher
gilt. 

(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben auch bei
rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen
verbindlich.